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27 datasets for “ausschuss”
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Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Europäischen Ausschuss der Regionen für die siebte Mandatsperiode 2020-2025
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Landesregierung vor, für die siebte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) als stellvertretendes Mitglied MdL Gregory Scholz …
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Benennung eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Europäischen Ausschuss der Regionen für die achte Mandatsperiode 2025-2030
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Landesregierung vor, für die achte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) Staatsekretärin Heike Raab als Mitglied und …
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Benennung eines ordentlichen Mitgliedes für den Europäischen Ausschuss der Regionen für die achte Mandatsperiode 2025-2030
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… die verbleibende Zeit der achten Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) Herrn Staatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter beim …
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Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landes Rheinland- Pfalz in den Ausschüssen und Gremien des Bundesrates
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
Die in der Vorlage benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes für die Ausschüsse und weiteren Gremien des …
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Bestellung eines Mitglieds im BR-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (U) des Bundesrates
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
Der Ministerrat hat Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (U) des …
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Bestellung vom Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates sowie Neubenennungen in weiteren Gremien des Bundesrates
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… jede Vorlage wird in der Regel erst in den Ausschüssen beraten. Rheinland-Pfalz ist in jedem Ausschuss durch …
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Angabepflichten nach der Ehrenordnung der Kreisstadt Olpe
Open.NRWUpdated 12 Nov 2026
… und wirtschaftlichen Angaben strukturiert ab, die Rats- und Ausschussmitglieder gegenüber der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister mitzuteilen haben. Er …
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Ehrenordnung der Kreisstadt Olpe
Open.NRWUpdated 12 Nov 2026
Die Ehrenordnung der Kreisstadt Olpe regelt die Auskunftspflichten von Rats- und Ausschussmitgliedern zu persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen sowie …
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Anpassung und Unterzeichnung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschlands K. d. ö. R.
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Wissenschaft wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung durch das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit …
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Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Vierte Teilfortschreibung des LEP IV)
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung des Landtags …
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Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Wissenschaft wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung entsprechend Ziffer II 2 der Vereinbarung zwischen …
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Open Data - Litauen
Open.NRWUpdated 12 Nov 2026
… Der Ausschuss für die Entwicklung der Informationsgesellschaft setzt die Politik um, indem er das nationale Open-Data-Portal …
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Bund-Länder-Vereinbarungen gem. Artikel 91b Absatz 1 und Art. 104b des Grundgesetzes über die Förderung von Maßnahmen zur Modernisierung der Infrastruktur von Hochschulen und zum Ausbau der Kindertagesbetreuung mit Mitteln aus dem Sondervermögen
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Bildung sowie der zuständige Ausschuss für Gesundheit, Wissenschaft und Weiterbildung werden im Anschluss an …
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Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern über den Digitalpakt 2.0
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss wird entsprechend der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung im Anschluss …
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Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des strafrechtlichen Opferschutzes in Fällen der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener"
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… März 2022 mit dem Ziel der Ausschussüberweisung vorzunehmen. 3. Das Ministerium der Justiz erhält gemeinsam mit der Staatskanzlei …
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Sechste Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über die Weiterbildung von rheinland-pfälzischen Lehrkräften für die Erteilung Islamischen und Alevitischen Religionsunterrichts
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss wird entsprechend der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung im Anschluss …
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Fünfte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über die Weiterbildung von rheinland-pfälzischen Lehrkräften für die Erteilung islamischen und alevitischen Religionsunterrichts
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss wird entsprechend der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung im Anschluss …
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Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Personalgewinnung und -bindung“
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Personalräte der Staatskanzlei und der Ministerien, dem Interministeriellen Ausschuss für Frauenfragen, der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen sowie mit dem …
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Sponsoringberichte
Open.NRWUpdated 12 Nov 2026
… Die hierzu erstellte Übersicht über alle Sponsoringleistungen ab einem Wert von 5.000 EUR wird dem Ausschuss für …
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Verwaltungsvereinbarung zwischen den 14 Ländern über die Einrichtung einer Gemeinsamen Geschäftsstelle Bezahlkarte
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung entsprechend Ziffer II 2 …