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  1. GovData Germany

    Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Europäischen Ausschuss der Regionen für die siebte Mandatsperiode 2020-2025

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Landesregierung vor, für die siebte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) als stellvertretendes Mitglied MdL Gregory Scholz …

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  2. GovData Germany

    Benennung eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Europäischen Ausschuss der Regionen für die achte Mandatsperiode 2025-2030

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Landesregierung vor, für die achte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) Staatsekretärin Heike Raab als Mitglied und …

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  3. GovData Germany

    Benennung eines ordentlichen Mitgliedes für den Europäischen Ausschuss der Regionen für die achte Mandatsperiode 2025-2030

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … die verbleibende Zeit der achten Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) Herrn Staatssekretär Torsten Welling, Bevollmächtigter beim …

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  4. GovData Germany

    Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landes Rheinland- Pfalz in den Ausschüssen und Gremien des Bundesrates

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    Die in der Vorlage benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes für die Ausschüsse und weiteren Gremien des …

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  5. GovData Germany

    Bestellung eines Mitglieds im BR-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (U) des Bundesrates

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    Der Ministerrat hat Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (U) des …

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  6. GovData Germany

    Bestellung vom Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Bundesrates sowie Neubenennungen in weiteren Gremien des Bundesrates

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … jede Vorlage wird in der Regel erst in den Ausschüssen beraten. Rheinland-Pfalz ist in jedem Ausschuss durch …

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  7. GovData Germany

    Angabepflichten nach der Ehrenordnung der Kreisstadt Olpe

    Open.NRWUpdated 12 Nov 2026

    … und wirtschaftlichen Angaben strukturiert ab, die Rats- und Ausschussmitglieder gegenüber der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister mitzuteilen haben. Er …

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  8. GovData Germany

    Ehrenordnung der Kreisstadt Olpe

    Open.NRWUpdated 12 Nov 2026

    Die Ehrenordnung der Kreisstadt Olpe regelt die Auskunftspflichten von Rats- und Ausschussmitgliedern zu persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen sowie …

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  9. GovData Germany

    Anpassung und Unterzeichnung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschlands K. d. ö. R.

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der zuständige Ausschuss für Wissenschaft wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung durch das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit …

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  10. GovData Germany

    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Vierte Teilfortschreibung des LEP IV)

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem Ausschuss für Inneres, Sport und Landesplanung des Landtags …

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  11. GovData Germany

    Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der zuständige Ausschuss für Wissenschaft wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung entsprechend Ziffer II 2 der Vereinbarung zwischen …

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  12. GovData Germany

    Open Data - Litauen

    Open.NRWUpdated 12 Nov 2026

    … Der Ausschuss für die Entwicklung der Informationsgesellschaft setzt die Politik um, indem er das nationale Open-Data-Portal …

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  13. GovData Germany

    Bund-Länder-Vereinbarungen gem. Artikel 91b Absatz 1 und Art. 104b des Grundgesetzes über die Förderung von Maßnahmen zur Modernisierung der Infrastruktur von Hochschulen und zum Ausbau der Kindertagesbetreuung mit Mitteln aus dem Sondervermögen

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der zuständige Ausschuss für Bildung sowie der zuständige Ausschuss für Gesundheit, Wissenschaft und Weiterbildung werden im Anschluss an …

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  14. GovData Germany

    Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern über den Digitalpakt 2.0

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der zuständige Ausschuss wird entsprechend der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung im Anschluss …

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  15. GovData Germany

    Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des strafrechtlichen Opferschutzes in Fällen der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener"

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … März 2022 mit dem Ziel der Ausschussüberweisung vorzunehmen. 3. Das Ministerium der Justiz erhält gemeinsam mit der Staatskanzlei …

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  16. GovData Germany

    Sechste Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über die Weiterbildung von rheinland-pfälzischen Lehrkräften für die Erteilung Islamischen und Alevitischen Religionsunterrichts

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der zuständige Ausschuss wird entsprechend der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung im Anschluss …

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  17. GovData Germany

    Fünfte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über die Weiterbildung von rheinland-pfälzischen Lehrkräften für die Erteilung islamischen und alevitischen Religionsunterrichts

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der zuständige Ausschuss wird entsprechend der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung im Anschluss …

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  18. GovData Germany

    Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Personalgewinnung und -bindung“

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Personalräte der Staatskanzlei und der Ministerien, dem Interministeriellen Ausschuss für Frauenfragen, der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen sowie mit dem …

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  19. GovData Germany

    Sponsoringberichte

    Open.NRWUpdated 12 Nov 2026

    … Die hierzu erstellte Übersicht über alle Sponsoringleistungen ab einem Wert von 5.000 EUR wird dem Ausschuss für …

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  20. GovData Germany

    Verwaltungsvereinbarung zwischen den 14 Ländern über die Einrichtung einer Gemeinsamen Geschäftsstelle Bezahlkarte

    Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026

    … Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung entsprechend Ziffer II 2 …

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“ausschuss” datasets · Open Data Finder