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27 datasets for “ausschuss”
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Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Wissenschaft wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung durch das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit …
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Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiTa-Qualitäts- und - Teilhabeverbesserungsgesetz
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Bildung wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung auf der Grundlage des Abschnitts III Nr …
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Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Beteiligung am Bezahlkartensystem des Landes Rheinland-Pfalz bei der Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Im Anschluss an die Kenntnisnahme der Ministerratsvorlage wird der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz durch die …
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Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau)
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Bildung wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen Landtag …
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Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau)
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der zuständige Ausschuss für Bildung wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen Landtag …
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Ausweitung der Fertigung von Onlinediensten im Rahmen der Fertigungsstrecke 3.0 zur Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen in Rheinland-Pfalz
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis, dass der bisherige Ausschuss auf Fachebene 1 in die bestehenden Gremien (Runde der …
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Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG) in Rheinland-Pfalz
Land Rheinland-PfalzUpdated 12 Nov 2026
… Die diesbezüglichen Leistungen des LDI werden durch einen Ausschuss auf Fachebene unter Leitung des Beauftragten der Landesregierung für …