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Gremienbesetzungen im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern, für Integration und Verkehr

Published by Land Rheinland-Pfalz

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1. Der Ministerrat hebt die Entsendung von Frau Staatssekretärin Simone Schneider als Mitglied der Datenschutzkommission auf und entsendet Herrn Staatssekretär Markus Wolf gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes als Vertreter der Landesregierung in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 2. Der Ministerrat benennt Herrn Staatssekretär Markus Wolf als stellvertretendes Mitglied des Eisenbahninfrastrukturbeirats bei der Bundesnetzagentur. Die Staatskanzlei wird gebeten, das Berufungsverfahren über den Bundesrat einzuleiten. 3. Der Ministerrat widerruft die Berufung von Herrn Staatssekretär Daniel Stich zum Vorstandsvorsitzenden des Vereins Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e.V. und beruft gemäß § 9 Abs. 1 der Satzung des Vereins Herrn Staatssekretär Dirk Herber zum Vorstandsvorsitzenden der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz e.V.

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