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Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Published by Land Rheinland-Pfalz

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Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gehört mit ihren 25 Museen, Bibliotheken und Archiven zu den weltweit bedeutendsten Kultureinrichtungen. Sie befindet sich in einem Reformprozess, um moderner und flexibler zu werden. Dabei wurde festgestellt, dass die Stiftung finanziell unterversorgt ist, was ihre Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt. Das bisherige Finanzierungsabkommen von 1996 regelt, dass der Bund 75 % und die Länder 25 % der Betriebskosten übernehmen. Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben im Dezember 2024 im Umlaufverfahren ein neues Finanzierungsabkommen beschlossen, das ab Januar 2026 in Kraft treten wird. Demnach erhöhen alle Länder ihren Beitrag um jeweils 10 % ihres bisherigen Beitrags, und der Bund steigert seinen jährlichen Beitrag um 9 Millionen Euro. Das Abkommen soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.

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